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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Lily Seedorna

Kein Ausweis von Umsatzsteuer, da Kleinunternehmer gemäß § 19 UStG

 

Lily Seedorna

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 09/2021

1.       Geltung der Bedingungen

1.1     Lily Seedorna – Schmuckdesign und Freie Kunst, Inhaber Lily Seedorna, Schwabstichstr. 81, 75305 Neuenbürg (im nachfolgenden „Lily Seedorna“ genannt) führt Verkäufe an Kunden (im nachfolgenden „Kunde“ genannt) auf Grundlage der nachstehenden Bedingungen aus.

1.1.1  Sämtliche Anfragen sind zu stellen über die Boutique My Black Style, Leopoldstr. 15, Ettlingen 76275 (Inhaberin: Christine Zechiel), Email: info@myblackstyle.de, Mobil: 0157 73800723.

Die komplette Abwicklung der Verkäufe erfolgt ebenfalls über die oben genannte Boutique My Black Style.

1.2     Der Kunde ist Verbraucher im Sinne der nachfolgenden Bedingungen, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3      Es gilt stets die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Fassung dieser Bedingungen. Abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, falls sie von Lily Seedorna bestätigt worden sind. Ist der Kunde Unternehmer, bedarf diese Bestätigung der Schriftform.

1.4 Vertragssprache ist Deutsch.

2.         Angebot, Bestellvorgang und Vertragsabschluss

2.1     Der Bestellvorgang läuft wie folgt ab:

Durch Lily Seedorna wird ein besonderes Spektrum an Schmuckdesign und Freier Kunst angeboten. Dies ergibt sich zum einen aus den Angeboten aus individuell gefertigten Kleinserien, Serien, Einzelstücken, Bild-Originalen und Kunstdrucken wie auf der Homepage von Lily Seedorna und den zugehörigen Labels (Ornamentum ex Medio, Seebacher Design, Die Schnitterringe) dargestellt.  Ebenso werden der Vertrieb und die Herstellung der "Schnitterringe" (eingetragenes Markenzeichen) wie auf der Homepage www.schnitterringe.com dargestellt, organisiert und durchgeführt.

Wenn der Kunde den gewünschten Artikel gefunden hat, kann er über die Boutique My Black Style (Inhaberin Christine Zechiel, siehe diese AGB Punkt 1.1.1) bei Lily Seedorna seine Bestellung unter Angabe der Individualisierungswünsche (z.B. Ringgröße, Design, Größe des gewünschten Kunstdrucks) angeben. Der Kaufvertrag kommt mit Übersendung der Auftragsbestätigung und/oder Rechnung durch Lily Seedorna zustande.

Bei einer Einzelstückanfertigung kommt ein Kaufvertrag mit Lily Seedorna zustande, wenn zwischen den Parteien Einigkeit über den Kaufpreis und das Design oder die Größe und Art des Kunstdruckes erzielt worden ist.

3.         Preise und Zahlung

3.1     Sämtliche Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile. Alle Preisangaben beziehen sich auf die angegebene Stückzahl. Zusätzlich fallen die im Angebot ausgewiesenen Versandkosten an.

3.2     Die Zahlung hat per Vorkasse zu erfolgen, per Überweisung. Dazu erhält der Kunde eine Rechnung nach Vertragsschluss.

3.3 Ist der Kunde Unternehmer, werden die Zahlungsbedingungen gesondert vereinbart.

4.         Lieferung, Versandkosten und Warenverfügbarkeit

4.1     Die Angebote sowie angegebenen Preise beschränken sich nur auf einen Verkauf und eine Lieferung/Abholung innerhalb von Deutschland und Österreich, da Lily Seedorna gewöhnlich nur innerhalb dieser Länder verkauft und liefert. Der Kunde kann aber ein individuell kalkuliertes Angebot für den Verkauf und die Lieferung in andere Länder bei Lily Seedorna anfragen.

4.2     Der Versand erfolgt grundsätzlich per ups, es sei denn es wird mit dem Kunden etwas anderes vereinbart. Die Höhe der Versandkosten wird entsprechend des Wertes der Sendung errechnet und individuell mit dem Kunden/der Kundin abgesprochen.

4.3     Etwaige Versandschäden sind Lily Seedorna unverzüglich anzuzeigen, falls bzw. sobald die Schäden erkennbar sind.

4.4     Die Lieferzeit wird bei der Bestellung mitgeteilt. Da es sich um Sonderanfertigungen handelt, kann die Lieferzeit circa 12 Wochen betragen.

4.5 Der Verkäufer (Lily Seedorna) trägt grundsätzlich das Versandrisiko

5.         Eigentumsvorbehalt 

5.1      Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von Lily Seedorna.

5.2      Bei Zugriffen von Dritten, insbesondere bei Pfändungen und Beschlagnahme, hat der Kunde Lily Seedorna unverzüglich davon zu benachrichtigen. Der Dritte ist unverzüglich auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.

6.         Gewährleistung und Haftung

6.1     Im Falle von Sachmängeln kann Lily Seedorna zunächst nach ihrer Wahl dem Kunden eine neue, mangelfreie Leistung überlassen oder den Mangel durch Nachbesserung beseitigen. Sollte die Nacherfüllung nach Ablauf einer vom Kunden zu setzenden angemessenen Frist, die mindestens zwei Nacherfüllungsversuche zulässt, endgültig fehlschlagen, kann der Kunde gemäß der §§ 434ff BGB die Vergütung mindern, Schadens- und Aufwendungsersatz beanspruchen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.

6.2     Ist der Kunde Unternehmer und soll der fruchtlose Ablauf einer vom Kunden gesetzten Frist bzw. Nachfrist die Lösung von der vertraglichen Bindung oder eine Vergütungsminderung zur Folge haben, so muss dies vom Kunden mit der Fristsetzung ausdrücklich angedroht werden. Die vorgenannten Erklärungen bedürfen zur Wirksamkeit der Textform. Zudem beträgt die Gewährleistungsfrist gegenüber Unternehmern lediglich 12 Monate ab Lieferung, es sei denn, es liegt ein Fall im Sinne von Ziff. 6.3 oder eine Regressanspruch eines gewerblichen Wiederverkäufers bei mangelhaften Verbrauchsgütern vor. Dann gilt wiederum die gesetzliche Verjährungsfrist.

6.3     Lily Seedorna haftet unbeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit, nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie im Umfang einer von Lily Seedorna übernommenen Garantie.

6.4       Eine weitergehende Haftung von Lily Seedorna besteht nicht.

6.5     Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Vertreter von Lily Seedorna.

7.         Widerrufsrecht

7.1     Verbrauchern im Sinne des §13 BGB, also solchen natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, der weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbständige beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht nach den Vorschriften des Fernabsatzrechts in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht nach der folgenden Belehrung zu, wenn der Kaufvertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde:

7.2    Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

7.3       Widerrufsbelehrung

Die folgende Belehrung entspricht dem neuen vom Gesetzgeber in Anlage 1 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 2 EGBGB bereitgestellten und ab 13.06.2014 gültigen Muster für die Widerrufsbelehrung:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat oder an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Lily Seedorna, Christiane Scheu, Schwabstichstrasse 81, 75305 Neuenbürg, Tel. 0177 7566045, Email info@ornamentum-ex-medio.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa 30 EUR geschätzt.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

8.      Schlussbestimmungen

8.1    Für diese Geschäftsbedingungen und sämtlichen Verträge zwischen Lily Seedorna und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Kollisionsrecht mit Ausnahme zwingender Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

8.2    Der Kunde kann nur mit von Lily Seedorna unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht oder die Einrede des nicht erfüllten Vertrags steht dem Kunden nur innerhalb des jeweiligen Vertragsverhältnisses zu.

8.3    Ist der Kunde Unternehmer, gilt der Sitz von Lily Seedorna als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand. Lily Seedorna kann jedoch nach eigener Wahl auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden klagen.

8.4    Diese Geschäftsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich.

 

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedinungen.